GesellschaftGrüne

Wohlstand und die rechte ProtestwählerInnen

Ich habe jetzt mehrere Artikel und Postings dazu gesehen, dass es den Leuten doch eigentlich materiell gut ginge, viel besser als früher - und trotzdem wählen sie rechten Protest. Und gerade hab ich einem spanischen Fernsehsender ein Interview gegeben, da kam die selbe Frage. Die ÖsterreicherInnen sind ja, im Schnitt, viel wohlhabender als die SpanierInnen.…

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Europapolitik

Von CETA zu Roaming: Ausschussarbeit im EP

Ich stimme jetzt gleich im außenpolitischen Ausschuss ab - bin da zwar nicht Mitglied, aber es geht um die CETA-Stellungnahme, also vertrete ich Ulrike Lunacek. Den Ausschüssen, wo CETA-freundliche Abgeordnete eine Mehrheit haben, hat das Präsidium um Martin Schulz ja eine Stellungnahme erlaubt... vorige Woche haben wir uns auch eine im Wirtschaftsausschuss erstritten, da werde…

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FeaturedGesellschaft

Frau Getrude und die Hetze der FPÖ

Eine 89jährige Frau, die ihr Leben ruhig und unauffällig geführt hat, hat das Bedürfnis, einmal - ein einziges Mal nur - etwas öffentlich zu sagen: Dass die Stimmung im Land so ist, wie in ihrer Kindheit. Als sie mit ihren Eltern und Geschwistern ins Konzentrationslager gebracht wurde und als einzige Überlebende zurückkehrte. Und die FPÖ…

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Europapolitik

Die EU verbietet Zeitungspapier für Maroni

DIE DEPPERTE EU SCHON WIEDER. Seit über zehn Jahren gilt eine EU-Verordnung, nach der Verpackungsmaterialien von Lebensmitteln keinerlei giftige Stoffe auf/in das Lebensmittel übertragen dürfen. Gut, oder? Es gilt das Vorsorgeprinzip: Die Unbedenklichkeit einer Verpackung muss von den Herstellern garantiert werden. Wenn es da Unklarheiten oder Risiko gibt, darf die Verpackung also im Zweifelsfall nicht…

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GesellschaftGrüne

Den Menschen besser zuhören

Also gut, wir müssen den Menschen besser zuhören, dann wählen sie keinen Trump, keinen Hofer, keine Le Pen und stimmen nicht für den Brexit. Was bitte soll das heißen? Wer ist wir? Was ist besser zuhören? Ich bin gerade im Burgenland, war einkaufen, hab eine langjährige Bekannte getroffen und wir haben uns etwas unterhalten, sie…

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EuropapolitikGesellschaft

Willkommen im autoritären Kapitalismus

Erster Termin nach Trump: Ich fahre jetzt ins Parlament, zur Aktuellen Europastunde, die die NEOS einberufen haben... "Nach CETA: Europa muss eine Republik werden". Interessant, dass es um die Republik geht und nicht um Demokratie. Also um die Staatsform, nicht die Regierungsform. Aber das ist wohl kein Irrtum. Sie werden die falscheste Antwort geben, die…

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EuropapolitikFeatured

BASF – wie der weltgrößte Chemiekonzern Steuermillionen umgeht

...und EU-Mitgliedsstaaten dabei helfen 923 Millionen Euro - das ist die Summe an Steuergeld, die das deutsche Chemieunternehmen BASF zwischen 2010 und 2014 vermieden hat. Ein neuer Bericht der Europäischen Grünen wirft nun Licht auf diese Praxis. BASF kennt man vor allem für seine Chemieprodukte, seine Steuertricks hingegen sind weniger bekannt. Wir decken erstmals auf, wie der Megakonzern…

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