Monat: November 2016

Europapolitik

Von CETA zu Roaming: Ausschussarbeit im EP

Ich stimme jetzt gleich im außenpolitischen Ausschuss ab - bin da zwar nicht Mitglied, aber es geht um die CETA-Stellungnahme, also vertrete ich Ulrike Lunacek. Den Ausschüssen, wo CETA-freundliche Abgeordnete eine Mehrheit haben, hat das Präsidium um Martin Schulz ja eine Stellungnahme erlaubt... vorige Woche haben wir uns auch eine im Wirtschaftsausschuss erstritten, da werde…

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FeaturedGesellschaftVideo

Frau Getrude und die Hetze der FPÖ

Eine 89jährige Frau, die ihr Leben ruhig und unauffällig geführt hat, hat das Bedürfnis, einmal - ein einziges Mal nur - etwas öffentlich zu sagen: Dass die Stimmung im Land so ist, wie in ihrer Kindheit. Als sie mit ihren Eltern und Geschwistern ins Konzentrationslager gebracht wurde und als einzige Überlebende zurückkehrte. Und die FPÖ…

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Pressemitteilungen

Neuer TiSA-Leak – Europäischer Datenschutz könnte fallen

Öffentlichkeit im Dunkeln, LobbyistInnen verpflegen VerhandlerInnen Brüssel (OTS) - Greenpeace hat heute einen neuen TiSA-Leak veröffentlicht. Darin wird deutlich, dass die USA massiv darauf drängen, den europäischen Datenschutz aufzuweichen. Wenn andere Staaten argumentieren, dass durch den hohen europäischen Datenschutz ihre Handelsinteressen eingeschränkt werden, müssen die Datenschutzbestimmungen fallen. Erstmals wird auch offensichtlich, wie nah Lobbygruppen an…

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Europapolitik

Die EU verbietet Zeitungspapier für Maroni

DIE DEPPERTE EU SCHON WIEDER. Seit über zehn Jahren gilt eine EU-Verordnung, nach der Verpackungsmaterialien von Lebensmitteln keinerlei giftige Stoffe auf/in das Lebensmittel übertragen dürfen. Gut, oder? Es gilt das Vorsorgeprinzip: Die Unbedenklichkeit einer Verpackung muss von den Herstellern garantiert werden. Wenn es da Unklarheiten oder Risiko gibt, darf die Verpackung also im Zweifelsfall nicht…

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Pressemitteilungen

Konservative walzen CETA-Debatte im Parlament nieder

Schulz‘ Große Koalition duldet keinen Widerspruch Straßburg (OTS) - Die Grünen haben für Dienstag eine CETA-Diskussion im Europäischen Parlament beantragt. Der Hintergrund: Am Mittwoch wird darüber abgestimmt, ob CETA vor dem Europäischen Gerichtshof geprüft werden soll. Die Konservativen mobilisierten jetzt gegen die Aussprache: Konservative, Liberale und einige SozialdemokratInnen stimmten grünen Antrag nieder. Michel Reimon, Europaabgeordneter…

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Team

Doris Dialer

Büroleiterin Wirtschaftsausschuss & Panama-Untersuchungsausschuss Wettbewerb & Steuerpolitik BesucherInnengruppen doris.dialer@europarl.europa.eu Tel: +32 228 47681

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Bücher

#Incommunicado (2012)

Ich habe da dieses Roman-Manuskript. Über das Urheberrecht, die digitale Revolution und die Macht des alten Systems. Seit 2004 habe ich daran gearbeitet, 581 Seiten sind es geworden. Wenn man noch in Seiten rechnen will. Die Geschichte, wie es dazu kam, warum es nicht veröffentlicht ist, und warum ich es digital veröffentlichen möchte, habe ich…

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