Alle Beiträge von Michel Reimon

Europapolitik

Neunhundert Kämpfer

Die Kurden haben den IS besiegt. Europa pfeift jetzt auf sie. Für diese feige Prinzipienlosigkeit werden wir eine hohe Rechnung präsentiert bekommen. Den Nordosten Syriens kontrollieren kurdische Verbände mit ihren christlichen und jesidischen Verbündeten. Diese Frauen und Männer waren es, die den Islamischen Staat im Häuserkampf besiegt und einen hohen Blutzoll bezahlt haben. Sie haben…

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Gesellschaft

Verfügbarkeitsheuristik und Herbert Kickls Statistik

Die Verhaltensökonomie ist eine faszinierende Wissenschaft und alle, die sich mit politischer Kommunikation beschäftigen, sollten sich damit auseinandersetzen. Und sei es nur aus Selbstverteidigung, wenn man Zeitung liest und die Presseaussendungen von Kickls Innenministerium bewerten will. Nehmen wir die Verfügbarkeitsheuristik: Das ist eine einfache Regel, nach der unser Gehirn versucht, mit möglichst wenig Aufwand herauszufinden,…

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Europapolitik

Afrika-Gipfel der Regierung

Am 18. Dezember wird die österreichische Regierung im Rahmen ihrer Ratspräsidentschaft einen Afrika-Gipfel veranstalten. Da soll es - natürlich - um Migration gehen. Aber der Gipfel zerbröselt ihr gerade zwischen den Fingern. Immer mehr europäische Regierungschefs sagen ihre Teilnahme ab (bzw nicht zu). Grund ist, dass Österreichs Regierung den UN-Migrationspakt nicht unterschrieben hat. Politico hat…

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Pressemitteilungen

Reimon: Brexit ist Lehrbeispiel für überbordenden Nationalismus

Zusammenhalt und Sozialunion statt Europa der Konzerne Brüssel (OTS) - In einem Sondergipfel haben heute die EU-Mitgliedsstaaten den Austrittsvertrag Großbritanniens abgesegnet.  Michel Reimon, Co-Delegationsleiter der Grünen, sagt: “Heute ist kein Jubeltag, obwohl der erste Schritt gegen einen harten Brexit gesetzt wurde. Die Europäische Union steht vor einem Scheideweg. Der Zusammenhalt wird durch Nationalisten und Rechtsextreme…

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Pressemitteilungen

Schutz von Whistleblowern muss höchste Priorität haben

Österreichische Ratspräsidentschaft muss nun liefern Brüssel (OTS) - Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute für die Stärkung des Vorschlags der Europäischen Kommission für eine EU-weite Richtlinie zum Schutz von Whistleblowern gestimmt. Whistleblower dürfen nun über die Art und Weise wie sie Informationen weitergeben entscheiden und müssen nicht zuerst intern berichten. Des weiteren wurde der…

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EuropapolitikVideo

Tom Devine: Schützt Whistleblower

Stell dir vor, du wirst Zeuge oder Zeugin eines Verbrechen. Bist aber gesetzlich verpflichtet, zuerst mit den Tätern das Gespräch zu suchen und neun Monate warten, bis du den Fall überhaupt publik machen darfst. Absurd! 90-97% der Whistleblower berichtet sowieso zuerst intern, bevor sie in die Öffentlichkeit treten. So werden ihnen Steine in de Weg gelegt. Dabei brauchen wir sie aber dringend, um Korruption und Machtmissbrauch inmitten unserer Gesellschaft aufzudecken – denken wir nur an #Luxleaks, Panama Papers oder den Facebook–Cambridge Analytica Daten-Skandal. Damit sie und Journalist*innen ihre Arbeit tun können, ohne gesetzlich verfolgt zu werden, müssen wir sie schützen.
Am Dienstag haben wir die einzigartige Chance dafür, wenn das Europaparlament den ersten europäischen Gesetzesentwurf zum Schutz von Whistleblowern abstimmt. Wir werden für einen echten Whistleblowerschutz kämpfen!

EuropapolitikFeatured

Die Redezeit der FPÖ

Morgen geht's nach Straßburg. Uns ist vor Monaten aufgefallen, dass die Freiheitlichen zwar mit allen anderen anreisen, aber am Donnerstag nicht mit uns abreisen. Jetzt gibts eine Geschichte auf unzensuriert.at, die das erklärt. Und es ist lustig. Das wird eine Wahlkampf-Strategie. Aber die muss ein klein wenig erklärt werden. Diese Plenar-Sitzungen dauern jeweils vier Tage,…

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EuropapolitikGrüne

Es wird um sehr viel gehen bei dieser EU-Wahl

Liebe Leute, liebe FreundInnen, ich werde bei der Europawahl nicht mehr antreten, auf dem Grünen Bundeskongress nicht kandidieren. Das hat persönliche Gründe, die sich im Sommer ergeben haben. Da habe ich begonnen, darüber nachzudenken, in den nächsten Jahren doch weniger Zeit in Flugzeugen und Hotelzimmern und mehr mit den Menschen zu verbringen, die mir viel…

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