Morgen geht’s nach Straßburg. Uns ist vor Monaten aufgefallen, dass die Freiheitlichen zwar mit allen anderen anreisen, aber am Donnerstag nicht mit uns abreisen. Jetzt gibts eine Geschichte auf unzensuriert.at, die das erklärt. Und es ist lustig. Das wird eine Wahlkampf-Strategie.
Aber die muss ein klein wenig erklärt werden.
Diese Plenar-Sitzungen dauern jeweils vier Tage, von Montag mittag bis mindestens Donnerstag mittag und dann open end. Das wird gleich wichtig.
Straßburg nennen wir auch Stressburg, weil es parallel zu den Sitzungen da rund um die Uhr Verhandlungen zu allen Gesetzesmaterien gibt. Immerhin sind alle Abgeordneten anwesend und nicht im jeweiligen Mitgliedsland, da reiht sich also Meeting an Meeting. Weil das EP ein Arbeitsparlament ist, sitzen wir also in diversen Verhandlungsräumen und das Plenum ist meist relativ leer (Was immer wieder Leute ärgert, die das EP mit dem österreichischen Nationalrat vergleichen, denn dort haben die Sitzungen Bühnenfunktion, wie man an vielen Reden erkennen kann. Die Verhandlungen laufen da überhaupt ganz anders.)
Es gibt übrigens eine Fraktion, die an diesen Verhandlungen nicht teilnimmt: Die rechtsextreme ENF, also die FPÖ. Die sieht man immer im Cafe.
Also: Die Sitzungen dauern zwar immer bis Mitternacht, aber in Summe doch weniger als 60 Stunden von Montag mittag bis Donnerstag mittag, und nicht alles ist Redezeit der Abgeordneten. Egal wie man es rechnet, bei 751 Abgeordneten gehen sich nicht mehr als ein paar Minuten Redezeit pro Sitzung aus. Reine Mathematik. Meist habe ich ein bis zwei Beiträge zu etwa 90 Sekunden pro Sitzung. Da gibts keine Bühnenfunktion, keine Zwischenrufe, sondern da erklärt man möglichst sachlich seine Position für seine Fraktion zum jeweiligen Tagesordnungspunkt. Aus.
Soweit, so trocken. Also komm ich in 10 Sitzungen pro Jahr auf 20 Reden, vielleicht etwas mehr. Dieses Jahr waren es 29, habe ich gerade erfahren. Aber wie gesagt, DAS ist nicht die Hack’n in Stressburg…

Denn jetzt wirds spannend: Am Donnerstag mittag ist die letzte Abstimmung, der Großteil des Plenums reist dann ab. Man kann sich aber zu den bereits abgehandelten Tagesordnungspunkten nochmal zu Wort melden und eine 60-Sekunden-„Stimmerklärung“ abgeben, also warum man wie gestimmt hat. Nach der Sitzung, nach der Abstimmung, wenn fast alle schon weg sind. Aber es wird in der Statistik als vollwertige Rede gezählt.
Die FPÖ macht das, und zwar systematisch. Offensichtlich melden sich alle vier Abgeordneten jeden Donnerstag Nachmittag zu allen Tagesordnungspunkten und halten ihre 60-Sekunden-Stimmerklärungen zu allem und jedem.
Und jetzt präsentiert unzensuriert die Statistik:
Und jetzt haltet euch fest:
Kappel 1.003 Redebeiträge
Vilimsky 1.000
Obermayr 965
Mayer 844

Die reden offensichtlich jeden Straßburg-Donnerstag wirklich bis in die Nacht im leeren Haus, um die Statistik zu manipulieren. Die vier FPÖ-Abgeordneten haben 3x mehr Reden gehalten, als die 14 anderen österreichischen MEPs zusammen, also 73% aller Reden von Österreichern. (Sie prägen aber nicht den Diskurs, weil am Donnerstag Nachmittag ja niemand mehr da ist.)
Und warum? Könnt ich euch erinnern, dass voriges Jahr Spesenrechnungen der Rechtsextremen über hunderttausende Euro für Champagner aufgetaucht sind, weil sie nicht wussten, dass die veröffentlicht werden?
Das ist die Antwort. Das ist die Antwort, die Vilimsky im Wahlkampf geben will. „Ach was, Champagner. Die FPÖ-Abgeordneten sind die Allerfleißigsten. Wir haben 3x mehr Reden gehalten als alle anderen…“
Ich lach mich jetzt schon krumm…

Veröffentlicht von Michel Reimon