Kategorie: Europapolitik

Europapolitik

TTIP: Wir werden gewinnen

Eines der wichtigsten Themen meiner politischen Arbeit (und dieses Blogs) war in den letzten Monaten das TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA. Gemeinsam mit AktivistInnen aus der globalisierungskritischen Bewegung und der Öko-Szene habe ich versucht, die intransparenten Verhandlungen zu einem Schwerpunkt des EU-Wahlkampfes zu machen. Die strategische Überlegung dahinter war simpel: Ein Freihandelsabkommen ist ein komplexes,…

Weiterlesen...
Europapolitik

Eine Einladung an Eugen Freund: Der Hackler-Pakt

Es gibt Themen, die mir zu schnell von der Oberfläche verschwinden. Die Ausweitung der maximalen Tagesarbeitszeit auf 12 Stunden zum Beispiel - schon kein Thema mehr? Dass die ArbeiterInnenpartei SPÖ hier zugestimmt hat, ist ein Kniefall vor ÖVP und Industriellenvereinigung. "Aber wir konnten in der Koalition nicht anders", sagte mir jetzt ein Roter. Nun, in…

Weiterlesen...
Europapolitik

Europawahl: Wie man Umfragen lesen sollte

Es sind noch exakt sechs Wochen bis zur Wahl des EU-Parlaments, ab nun werden uns mit hoher Frequenz Umfragen präsentiert werden. Deren Ergebnisse werden aber innerhalb des politischen Systems ganz anders interpretiert als solche zu Nationalratswahlen. Das ist vielleicht auch für LeserInnen dieses Blogs nicht uninteressant... deshalb hier ein paar Eckpunkte, wie man Umfrageergebnisse betrachten…

Weiterlesen...
Europapolitik

Handelsabkommen: Frei ist nicht fair

Am Mittwoch haben die Grünen im Nationalrat eine Aktuelle Stunde beantragt. Thema: TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Werner Faymann hat dazu nicht wirklich etwas gesagt. Die Bombe platzte etwas später: Für die "Kronen Zeitung" war das so noch keine Geschichte. Sie rief beim Kanzler an und fragte, was er denn von…

Weiterlesen...
Europapolitik

Warum sich seriöse politische Arbeit medial nicht rentiert

Sorry, ich muss kurz granteln. Kennt ihr diese Sprüche von wegen die Grünen kommen in den Wahlergebnissen nicht vom Fleck und die Freiheitlichen gewinnen, egal was sie machen? Nun, ich hätte ein aktuelles Beispiel dafür, warum... Die Arbeitenden... Es geht ums TTIP, das Transatlantische Freihandelsabkommen. Ich beschäftige mich seit Monaten damit, habe viel recherchiert, etliche Texte…

Weiterlesen...
Europapolitik

Wir laden ein: Politischer Brüssel-Ausflug für BloggerInnen und twitteria

UPDATE: Verlängerung der Anmeldefrist - Auf diesen Blogeintrag hin gab es gestern in sehr kurzer Zeit eine große Anzahl von Anmeldungen - leider dürfte dabei nicht alles fair verlaufen zu sein: Jemand scheint für eine Gruppe von Personen brachliegende twitter-Accounts eigens wieder aktiviert zu haben. Wir wollen aber natürlich aktive BloggerInnen und Twitterati mitnehmen und uns…

Weiterlesen...
Europapolitik

Ukraine: Wem nutzt was?

Mir sind viele der außenpolitischen Analysen zu moralisierend. Nicht, weil ich gegen Moral in der Außenpolitik wäre, sondern weil man mit diesem Zugang die realen Vorgänge nicht erklären kann. Man geht von falschen Annahmen aus. Österreichs Regierung fährt nicht zu Mandelas Begräbnis, aber zur Eröffnung der olympischen Spiele, aber einen Monat später nicht zur Eröffnung…

Weiterlesen...
Europapolitik

Das Chlorhuhn – Die Infoschlacht um’s TTIP geht los

Das Chlorhuhn also. Das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP ist eine hoch komplexe Sache. Die USA und die EU sollen bei praktisch allen Produkten und Branchen die Marktzulassungskriterien des anderen Vertragspartners anerkennen. Klingt sehr technisch und langweilig. Das TTIP birgt noch weitere Probleme, aber diese Regelung ist sein Kern: Sie würde bedeuten, dass die Industrie – alle…

Weiterlesen...
Europapolitik

Der Strohhalm

Ich kann - und will - über Eugen Freund nichts Schlechtes sagen. Er war ein seriöser Journalist, der seine Arbeit so gemacht hat, dass man ihm keine Parteilichkeit vorwerfen konnte. Die Konsequenz daraus: ich kann ihn politisch noch gar nicht beurteilen. Aber: Ich rede mit und lese von SPÖlern, die seit Ewigkeiten leiden. Jeden Tag.…

Weiterlesen...
Europapolitik

Eine Farce

Ich weiß, ich komme leider etwas in die Rolle, die Neos permanent anzugreifen, dabei sind sie mir eh lieber als die ÖVP und sowieso lieber als das BZÖ es war. Selber schuld, ich tapp' halt immer rein, wenn ich gefragt werd', und ich werd' so oft zu ihnen gefragt, weil ich halt immer reintapp'. Jetzt…

Weiterlesen...