Kategorie: Featured

EuropapolitikFeatured

Eine Hintergrund-Geschichte über die Zulassung von Glyphosat

Vor einigen Wochen hat die europäische Chemikalienagentur ECHA eine Risikobewertung zu Glyphosat veröffentlicht, nach der das aggressive Pflanzengift nicht krebserregend sein soll. Europäische NGOs haben der EU-Behörde vorgeworfen, industrienahe “Monsanto-Papiere” völlig unkritisch übernommen zu haben. Jetzt zweifelt ein Krebsforscher die Korrektheit dieser Bewertung an, er fand acht “übersehene” Tumorbefunde, die darin nicht berücksichtigt worden sind.…

Weiterlesen...
BücherFeatured

Buchpräsentation: Putins rechte Freunde

Russlands Präsident Wladimir Putin setzt auf Europas rechtspopulistische Parteien. Er fördert, finanziert, vernetzt sie untereinander und unterstützt sie medial in ihren Ländern. Sein Ziel ist, geopolitisch an Einfluss zu gewinnen und eine schwächelnde Europäische Union in die Bedeutungslosigkeit zu treiben. Europas rechte Parteien setzen auf die Allianz mit Putin. Ihr Ziel ist, die EU zu…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

CETA-Debatte im Europaparlament – ein leeres Ritual

Zweieinhalb von drei Stunden CETA-Debatte sind um, bald geht es an die Abstimmung. Und, ganz abgesehen vom Inhalt, frustriert mich die Form. Die Geschäftsordnung aller modernen Parlamente ist gleich: Diskussion im Plenum, dann Abstimmung. Aber es gibt keine echte Diskussion. Niemand wird heute wegen eines Redebeitrages sein Stimmverhalten ändern. Wir diskutieren nicht. Wir erklären öffentlich…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

Panama Papers: Wer verhilft den Steuerhaien zu ihren Briefkastenfirmen?

Die europäischen Grünen haben eine neue Studie aus der Offshoreleaks-Datenbank erstellt, die erstmals die Akteure nennt, die Briefkastenfirmen vermitteln und zeigt, wo diese ansässig sind. Es sind Anwaltsfirmen, Banken und Wirtschaftsprüfer, die in der EU arbeiten und an der Vermittlung solcher Geschäfte ein Vermögen verdienen. Im Gegensatz zu den Steuerhaien selbst, die durch die Panama…

Weiterlesen...
FeaturedGesellschaftVideo

Frau Getrude und die Hetze der FPÖ

Eine 89jährige Frau, die ihr Leben ruhig und unauffällig geführt hat, hat das Bedürfnis, einmal - ein einziges Mal nur - etwas öffentlich zu sagen: Dass die Stimmung im Land so ist, wie in ihrer Kindheit. Als sie mit ihren Eltern und Geschwistern ins Konzentrationslager gebracht wurde und als einzige Überlebende zurückkehrte. Und die FPÖ…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

BASF – wie der weltgrößte Chemiekonzern Steuermillionen umgeht

...und EU-Mitgliedsstaaten dabei helfen 923 Millionen Euro - das ist die Summe an Steuergeld, die das deutsche Chemieunternehmen BASF zwischen 2010 und 2014 vermieden hat. Ein neuer Bericht der Europäischen Grünen wirft nun Licht auf diese Praxis. BASF kennt man vor allem für seine Chemieprodukte, seine Steuertricks hingegen sind weniger bekannt. Wir decken erstmals auf, wie der Megakonzern…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

Was in der CETA-Debatte gerade vergessen wird

In der wallonischen/belgischen CETA-Debatte ist ein Aspekt wichtig, der im deutschsprachigen Raum weniger Aufmerksamkeit findet. CETA ist ein Abkommen neuen Typs, der Prototyp für möglichst viele zukünftige solcher Verträge mit möglichst vielen Ländern. Es ist eben kein reines Handelsabkommen, CE steht für "Comprehensive Economic", also ein umfassendes Wirtschaftsabkommen. Die Stoßrichtung ist nicht einfach mehr Handel,…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

CETA&TTIP: Nix is fix

"Kommen CETA und TTIP jetzt sicher nicht?", fragen mich gerade viele. Die Antwort: Nix ist fix. Aber: Wir werden gewinnen. Noch vor 4 Monaten habe ich befürchtet, das CETA sang- und klanglos durchgeht und keinerlei Aufmerksamkeit bekommt. Die vergangenen drei Wochen waren ein viel größerer Erfolg, als erwartet. Selbst wenn es noch gelingt, CETA auf…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

CETA/TTIP: Der Zeitplan

Kleine Übersicht zum Stand der TTIP-Verhandlungen und der CETA-Ratifikation: CETA ist schon länger ausverhandelt und lag einige Zeit auf Eis. In dieser Zeit wurde es bereits nachverhandelt, auch auf Wunsch von Österreich (Faymann). Der Investitionsschutz bleibt unverändert problematisch, aber die darüber entscheidenden Schiedsgerichte wurden transparenter gemacht. Der Beipackzettel. Der CETA-Text hat rund 1.600 Seiten und…

Weiterlesen...
EuropapolitikFeatured

Pro-TTIP Argumente entzaubert

Nach drei Jahren intensiver Arbeit an TTIP, über 100 Vorträgen und -zig Diskussionen mit Befürwortern aus Lobbys und wirtschaftsliberalen Parteien darf man sich irgendwann mal auch über absolut platte Argumente nur noch langweilen, oder? Ich muss allerdings trotzdem immer wieder darauf eingehen... meine Favoriten sind folgende: 1. Freihandel ist das Gleiche wie Handel. Das ist…

Weiterlesen...