Kategorie: Gesellschaft

GesellschaftGrüne

Error 404: This party is not available in your country

Ich ärgere mich seit ihrer Bundesversammlung am Sonntag irrsinnig über die österreichischen Piraten. Der Erfolg der deutschen Piraten seit der Berliner Wahl hat endlich auch alle österreichischen Parteien und Medien hellhörig für das Thema Netzpolitik gemacht. Das ist gar nicht so leicht, immerhin haben wir gerade eine dramatische Wirtschaftskrise, ein gewaltiges Sparpaket und einen veritablen…

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Gesellschaft

Netzpolitik: Worum es gehen könnte

Letzte Woche wurde im Museumsquartier die spannende Studie „Twitterpolitik – Netzwerke und Themen der politischen Twittersphäre in Österreich“ präsentiert (Studie hier, ausführlicher Bericht hier). Als viel twitternder Politiker war ich zur Podiumsdiskussion eingeladen – und dabei wurde mir von Meral Akin-Hecke eine interessante Frage gestellt. Die Twitteria hat in Österreich einen hohen Anteil an JournalistInnen,…

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GesellschaftGrüne

Meinetwegen bin ich halt ein Bürgerlicher

Letztens wieder, kurz vor Bekanntgabe des Sparpakets, als schon feststand, dass es keine faire Besteuerung von Vermögen geben wird: Ein Sozialdemokrat – ein richtiger, ideologischer, keiner mit Parteibuch – seufzt und verzweifelt. „Es gibt keine linke Partei, die ich wählen könnte“, sagt er. Ich weiß, dass er mich bei der Landtagswahl gewählt hat (zumindest sagt…

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Gesellschaft

Faymann twittert nicht. Zurecht.

Der Bundeskanzler sagt also, nach mehr als sechs Monaten Vorbereitung, den Start seines Twitter-Accounts ab (am Staatsfeiertag hätte es soweit sein sollen). Da kann man jetzt natürlich herrlich polemisieren. Aber: Faymanns Team hat recht. Der Account wäre ein Desaster gewesen. Twitter ist Zweiweg-Kommunikation. Unterhaltung. Nicht One-Way-Werbung. Ja, es gibt Marken, die Accounts betreuen lassen. Ich…

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GesellschaftGrüne

Der Post-Gender-Irrtum der Piraten

In der "Wieviele Frauen braucht eine Fraktion?"-Diskussion unterliegen viele Piraten einem Irrtum: Es geht NICHT darum, dass evtl ein paar Piratinnen diskriminiert worden wären, weil sie nicht auf die Liste gedurft hätten. Es geht NICHT um die innerparteilichen Rechte von 5, 6 oder 7 Frauen. Es geht darum, dass eine Fraktion über Gesetze und Maßnahmen…

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GesellschaftGrüne

Hurra, die Piraten sind da!

Nun sind die Piraten also erstmals in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Gratulation dazu! (Das fällt mir als Grünem leicht, haben doch die FreundInnen auch ein Rekordergebnis erzielt.) Das Berliner Ergebnis kann die politische Landschaft in Deutschland auf Dauer verändern: In zwei Jahren ist Bundestagswahl, nach diesem Berliner Ergebnis werden viele eine Stimme für die Piraten…

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Gesellschaft

Ein unseriöses Argument, zugegeben

Vor einigen Tagen habe ich das auf Facebook und Google+ gepostet: Österreich hat fast exakt 4 Mio Erwerbstätige. Vermögenssteuern auf US-amerikanischem Niveau würden mindestens 7 Mrd Euro an Einnahmen bringen. Anders gesagt: jede und jeder Erwerbstätige könnte 1750 Euro pro Jahr weniger Steuern zahlen, also Netto mehr verdienen. Für viele wären das zwei zusätzliche Monatsgehälter.…

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GesellschaftGrüne

Die Hegemonie der Abstiegsangst

Gastkommentar, erschienen auf derStandard.at am 16.8.2011 Noch nie war die inhaltliche Leere der Linken so deutlich zu sehen, wie in den letzten Tagen in London, dieser Mutterstadt der Arbeiterbewegung: Da verbrennen die Reichen tagsüber an den Finanzmärkten Milliarden und das Prekariat zündet in den Nächten halbe Stadtteile an – ohne einem einzigen politischen Slogan auf…

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Gesellschaft

Rechte Träumer

Erschienen in der Presse vom 25.8.2011 und online Na wenigstens auf Christian Ortner ist noch Verlass. Der Mann kann immer noch ganze Zeitungskommentare auf ein Wort reduzieren: „Politikversagen“! Während intellektuelle Leitfiguren des bürgerlichen Lagers wie Charles Moore und Frank Schirrmacher die Finanzmarktkrise zum Anlass nehmen, die Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte zu hinterfragen, träumt der Neoliberale Ortner…

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Der Zug nach Nirgendwo

Natürlich kann Maria Fekter als Finanzministerin noch mehr Schaden anrichten als als Innenministerin. Und sie geht es zügig an: "Die ÖBB kann man locker privatisieren", sprach unsere Margaret Thatcher aus Attnang-Puchheim, dem Eisenbahnknoten. Das ist konsequent. Die Privatisierung öffentlicher Dienste ist seit den 1980ern ein Kern wirtschaftsliberaler Politik, wie sie von den sogenannten Konservativen verstanden…

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