Kategorie: Grüne

EuropapolitikGrüne

Europa ist nicht genug

Fraktionswoche in Brüssel, wir nehmen uns nach Ostern etwas Zeit für grundsätzliche Diskussionen. Die Terroranschläge, die Flüchtlingspolitik, #panamaleaks, TTIP und CETA, die Dauerblockade im Rat... wir haben viele Anlässe dafür. Wir Grüne haben in der europäischen Parteienlandschaft eine Sonderstellung: Wir sind pro-europäisch, aber freihandelskritisch. Wir sind also für den Binnenmarkt der 28, aber gegen eine…

Weiterlesen...
Grüne

Der Liberalismus und die Grünen, Teil 1

Die Wiener Zeitung analysiert in einer losen Serie die österreichische politische Landschaft grundsätzlich. Konzept: Ein Mann misst eine Parlamentspartei an ihrer Ideologie. Nun wurde Rudolf Burger, der Apologet der schwarzblauen Koalition, zu den Grünen befragt: Wir seien „Suspekte Kümmerer“, lautet sein Befund, die Grünen wären „pädagogisierend und zutiefst direktdemokratisch“– und daher antiliberal. Nun, er hat…

Weiterlesen...
Grüne

Social Media im Wahlkampf

(Vers. 3) Man glaubt es ja kaum, aber vor uns liegt tatsächlich die erste Nationalratswahl, bei der das Internet eine relevante Rolle spielen wird. Das letzte Mal, im September 2008, hatte Facebook in Österreich weniger als 100.000 User, Armin Wolf gerade erst seinen Twitter-Account angelegt und die Onlineredaktion des Standard war nur ein Anhängsel der…

Weiterlesen...
GesellschaftGrüne

Servitenkloster: Wir müssen in die Regierung

Ich weiß nicht, werd ich älter und reifer oder macht mich die Politik disziplinierter... Bei der Nationalratswahl 2002 war ich noch kein Funktionär, sondern "nur" Grünwähler. Und ich hätte es nicht ertragen, wenn Wolfgang Schüssel - der Mann, der die Feschisten regierungsfähig gemacht hat - mit meiner Stimme Bundeskanzler einer schwarz-grünen Koalition geworden wäre. Bekommen…

Weiterlesen...
GesellschaftGrüne

Ein kleines Twitter-Experiment

Vor  einem Monat gab es bei den Grünen einen social media-Workshop, veranstaltet von externen Trainern (räusper, wollen die genannt werden?). Dabei brachte Ewa Dziedzic die Sprache auch darauf, welche sozialen Strukturen wir auf twitter reproduzieren. Ich hatte ziemlichen inneren Widerstand gegen die These, dass politische Diskussion auf twitter vornehmlich männlich geprägt ist, schließlich folge ich…

Weiterlesen...
GesellschaftGrüne

Rettet die Schwarze Sulm

      Ich war zwei Tage in der Steiermark und habe eines der spannendsten "Projekte" besucht, an dem Grüne derzeit österreichweit arbeiten: Das Protestcamp bei der Schwarzen Sulm, einem wunderbaren Naturparadies in der Südsteiermark, das einem Kraftwerksbau geopfert werden soll. Infos hier und hier, facebook-Gruppe hier. Zufällig und unangekündigt hat an diesem Tag auch…

Weiterlesen...
GesellschaftGrüne

Die Grünen und der politische Islam

Ein Freund stellt eine sehr berechtigte Frage: Der politische konservative Islam ist ein radikaler Gegensatz zu grüner Gesellschaftspolitik und Weltanschauung, warum wird er von euch nicht härter angegriffen - ohne jenseitige Abschiebeforderungen wie von Efgani Dönmez? 1. Als Medienmensch muss ich sagen: Es existiert in Österreich schlicht und einfach das Umfeld für eine seriöse öffentliche…

Weiterlesen...
Grüne

Die neue grüne Situation

Vier Landtagswahlen in Serie und die politische Landschaft Österreichs ist dramatisch verändert: In vier, hoffentlich bald fünf Ländern regieren Grüne, in den Medien gelten wir plötzlich als neue Großpartei, Stronachs undefinierbares Experiment ist ein Faktor, und die, von denen man noch vor sechs Monaten vermuten konnte, dass sie die Nationalratswahlen dominieren werden, können wir in…

Weiterlesen...
GesellschaftGrüne

Eine unkollegiale Sauerei

Normalerweise würde ich diesen Text nicht schreiben. Normalerweise würde ich als Mandatar einer politischen Partei keine MitarbeiterInnen einer anderen Partei attackieren. Als PolitikerIn kritisiert man andere PolitikerInnen, aber niemals deren MitarbeiterInnen. Diese arbeiten hinter den Kulissen, sie werden für ihre inhaltliche Arbeit bezahlt und nicht für die öffentliche Rechenschaft und vor allem: Sie sind nicht gewählt wie…

Weiterlesen...
Grüne

Wie die Grünen Listenwahlen funktionieren

Die derzeit stattfindenden Grünen Listenwahlen für die Nationalratswahl 2013 sind interessant - sowohl tatsächlich, als auch auf der Meta-Ebene: Was darüber geschrieben, getwittert und getratscht wird, ist teilweise, naja, widersprüchlich. Ich versuche, da ein bisserl Licht ins Dunkel zu bringen... 1. Zunächst das Wahlsystem laut Verfassung: Es gibt drei Ermittlungsverfahren - auf Wahlkreisebene, auf Landesebene…

Weiterlesen...