Kategorie: Grüne

Grüne

Ich kandidiere

So. Ich habe soeben meine Kandidatur für die Grüne Bundesliste für die nächste Nationalratswahl abgegeben. Beim Bundeskongress am 1. und 2. Dezember in Linz werde ich mich der Wahl stellen. Beim BUKO sind ca. 300 Delegierte aus allen Bundesländern - nach einem Größenschlüssel, dazu alle MandatarInnen und das sogenannte 10. Bundesland, also VertreterInnen von MigrantInnen und…

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GesellschaftGrüne

Error 404: This party is not available in your country

Ich ärgere mich seit ihrer Bundesversammlung am Sonntag irrsinnig über die österreichischen Piraten. Der Erfolg der deutschen Piraten seit der Berliner Wahl hat endlich auch alle österreichischen Parteien und Medien hellhörig für das Thema Netzpolitik gemacht. Das ist gar nicht so leicht, immerhin haben wir gerade eine dramatische Wirtschaftskrise, ein gewaltiges Sparpaket und einen veritablen…

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GesellschaftGrüne

Meinetwegen bin ich halt ein Bürgerlicher

Letztens wieder, kurz vor Bekanntgabe des Sparpakets, als schon feststand, dass es keine faire Besteuerung von Vermögen geben wird: Ein Sozialdemokrat – ein richtiger, ideologischer, keiner mit Parteibuch – seufzt und verzweifelt. „Es gibt keine linke Partei, die ich wählen könnte“, sagt er. Ich weiß, dass er mich bei der Landtagswahl gewählt hat (zumindest sagt…

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Grüne

Die Österreich-Torte

Diese Woche hatte ich zwei aufschlussreiche Gespräche mit Neo-Grün-WählerInnen. Die eine ist eine ehemalige Rote, die den strammen Rechtskurs der burgenländischen SPÖ nicht mehr erträgt, der andere ist christlich-sozial sozialisiert und will eine Partei, die "nur noch für Millionäre und Großkonzerne da ist", nicht mehr wählen. Ich habe mit beiden unabhängig voneinander gesprochen. Interessant ist,…

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Grüne

Die Grünen sind zu brav

Rudi Fussi hat mir ein Mail geschrieben, was ihm an den Grünen nicht passt. Ich möchte es hier veröffentlichen. Und, weiter unten, kurz antworten. Die Grünen und ihr skurriles Problem Das Aufmucken Gebi Mairs ist für mich mehr ein Hilfeschrei aus dem subjektiven Gefühl heraus, dass „es nicht rund läuft“. Dass es zum Haareraufen ist,…

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GesellschaftGrüne

Der Post-Gender-Irrtum der Piraten

In der "Wieviele Frauen braucht eine Fraktion?"-Diskussion unterliegen viele Piraten einem Irrtum: Es geht NICHT darum, dass evtl ein paar Piratinnen diskriminiert worden wären, weil sie nicht auf die Liste gedurft hätten. Es geht NICHT um die innerparteilichen Rechte von 5, 6 oder 7 Frauen. Es geht darum, dass eine Fraktion über Gesetze und Maßnahmen…

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GesellschaftGrüne

Hurra, die Piraten sind da!

Nun sind die Piraten also erstmals in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Gratulation dazu! (Das fällt mir als Grünem leicht, haben doch die FreundInnen auch ein Rekordergebnis erzielt.) Das Berliner Ergebnis kann die politische Landschaft in Deutschland auf Dauer verändern: In zwei Jahren ist Bundestagswahl, nach diesem Berliner Ergebnis werden viele eine Stimme für die Piraten…

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BurgenlandGrüne

Soviel zur Kontrolle…

Gestern fanden Ausschuss-Sitzungen des burgenländischen Landtages statt, als letzte auf der Tagesordnung die des Unvereinbarkeitsausschusses. Diesem müssen Abgeordnete und Regierungsmitglieder ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten melden und sich die Vereinbarkeit mit ihrem Amt oder Mandat bestätigen lassen. Ausschüsse werden nach der Größe der Fraktionen zusammengesetzt - und praktischerweise (für die Regierung) sind im Burgenland nur die rot-schwarzen…

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GesellschaftGrüne

Die Hegemonie der Abstiegsangst

Gastkommentar, erschienen auf derStandard.at am 16.8.2011 Noch nie war die inhaltliche Leere der Linken so deutlich zu sehen, wie in den letzten Tagen in London, dieser Mutterstadt der Arbeiterbewegung: Da verbrennen die Reichen tagsüber an den Finanzmärkten Milliarden und das Prekariat zündet in den Nächten halbe Stadtteile an – ohne einem einzigen politischen Slogan auf…

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