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Kann CETA noch gestoppt werden?

Das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, CETA, wurde heute im EU-Parlament von einer gespaltenen Sozialdemokratie durchgewunken. Jetzt müssen die nationale Parlamente zustimmen. In Österreich wird es auf die SPÖ ankommen. Stimmt sie mit den Grünen gegen CETA, wird der Ratifizierungsprozess gestoppt. Wie stimmt die SPÖ also im Nationalrat, wenn es darauf ankommt?

Wie stimmt die SPÖ im Nationalrat, wenn es darauf ankommt?

Kann man CETA noch stoppen? Das umstrittende Abkommen wurde heute im EU Parlament angenommen. Jetzt müssen die nationale Parlamente zustimmen. Kann man CETA noch verhindern? Unser Experte in Brüssel – Michel Reimon – erklärt, wie es weiter geht:

Gepostet von Die Grünen am Mittwoch, 15. Februar 2017

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Frau Getrude und die Hetze der FPÖ

Eine 89jährige Frau, die ihr Leben ruhig und unauffällig geführt hat, hat das Bedürfnis, einmal – ein einziges Mal nur – etwas öffentlich zu sagen: Dass die Stimmung im Land so ist, wie in ihrer Kindheit. Als sie mit ihren Eltern und Geschwistern ins Konzentrationslager gebracht wurde und als einzige Überlebende zurückkehrte.

Und die FPÖ nennt das Hetze. Bezweifelt die Aussage. Möchte dieser Frau den Mund verbieten. Ruft Redaktionen durch, um die Geschichte in Zweifel zu ziehen, versucht ihren Aufenthaltsort herauszufinden, ihre lebende Familie in den Dreck zu ziehen.

Es ist eine unauffällige Frau, fast wie jede andere 89jährige Mutter oder Großmutter, aber jetzt hat sie sich mit jenen angelegt, die sich als neue Elite fühlen. Und sie machen Druck.

Es könnte jede ruhige Frau, jeden unauffälligen Mann in Zukunft treffen, wenn sie oder er nur einmal den Kopf hebt und sagt, was sie oder er denkt. Denn deren Hass kennt keine Grenzen.