Handelskommissarin Malmström kam heute in die Grüne Fraktion, um zukünftige Handelsabkommen zu diskutieren. Sagen wir so: Seit TTIP sind wir ja keine Freunde mehr, Malmström wollte mich mal für ein Leak abmahnen lassen. Heute sprachen wir über zukünftige Abkommen, zum Beispiel mit Südamerika, Mexiko, Myanmar und den Philippinen.

Malmström sagte: Bei Handelsabkommen geht es auch um europäische Werte, beim Umweltschutz, bei Arbeitsstandards, bei Menschenrechten. Kein europäisches Abkommen soll diese Standards senken.
Nun, erstens glaube ich, dass Deregulierungsabkommen der Kategorie TTIP diese Wirkung haben.

Aber vor allem zweitens: Ich habe Malmström gebeten, mir eine einzige konkrete Forderung der Kommission zu nennen, mit der solche Standards gehoben werden können/sollen. „Nicht senken“ kann ja wirklich nicht der Anspruch sein, wenn ich zum Beispiel an Myanmar und die Lage der Menschenrechte dort denke.
Antwort: Das Abkommen mit Mexiko soll Regeln zur Korruptionsbekämpfung beinhalten.

Ich bin dafür, europäische Unternehmen vor Korruption zu schützen… aber unter Menschenrechtspolitik stell ich mir was anderes vor. Sorry, das zähl ich nicht. Null Punkte.

Veröffentlicht von Michel Reimon