Nach dem griechischen Referendum sind die Karten neu gemischt: Syriza und ihr Anti-Austeritätskurs sitzen fest im Sattel, bei Umfragen sagt man ihnen im Fall von Neuwahlen die absolute Mehrheit voraus. Bisher gingen die Verhandler rund um Schäuble, Juncker und Dijsselbloem stets davon aus, dass Tsipras und Varoufakis irgendwann inhaltlich einknicken würden, nun muss man sich entscheiden: Ändert man selbst eigene Positionen und zeigt Kompromissbereitschaft – oder lässt man es zum Bruch kommen. Diese Frage ist wohl noch nicht beantwortet und lässt sich kaum vorhersagen.

Intelligenter wäre natürlich der Kompromiss, aber er wird den Neoliberalen, vor allem den Deutschen, schwer fallen.

Einige Maßnahmen, die Griechenland setzen muss, könnte man relativ leicht vereinbaren: Das Steuersystem und seine Verwaltung müssen modernisiert werden, aber das braucht Zeit. Korruptionsbekämpfung detto. Die Reduktion des Verteidigungsbudgets wird von der NATO beeinsprucht, müsste aber trotzdem sein. Nur reicht all das nicht und es geht nicht schnell genug.

Und beim Rest geht man grundsätzlich in unterschiedliche Richtungen. Dazu drei Anmerkungen:

 

Erstens: Was ist das politische Ziel?

Ich versuche es mal mit einer Metapher: 20 Trainer von Nationalmannschaften treffen sich, um Trainingsmaßnahmen zu diskutieren. 19 empfehlen Ausdauertraining und Gewichtsabnahme. Einer will Bizepstraining und Gewichtszunahme. Wie kann das sein? Weil 19 davon ausgehen, dass die Sportart, über die wir reden, Marathon ist. Der zwanzigste will aber beim Gewichtheben gewinnen. Das geht nicht zusammen.

Dazu muss man nicht nur Griechenland verstehen, sondern vor allem den Diskurs in Deutschland. Denn die deutschen Politiker und Medien sind in ihren Reaktionen inzwischen so radikal und kompromisslos, dass selbst US-amerikanische Medien über diesen Marktfundamentalismus den Kopf schütteln.

Florian Schui erklärt das in seinem Buch „Austerität“ etwa so: In Deutschland ist das eine Frage des Selbstbildes und des Nationalstolzes – aber man nennt es nicht so. In der ersten Hälfte des 20 Jahrhunderts hat Deutschland zwei Weltkriege verloren, den größten Völkermord der Geschichte begangen und die Nazis hatten auch noch die eigene Kultur beschmutzt. Da gab es nichts, worauf man stolz sein durfte. Also stürzte man sich auf die Wirtschaft. Deutsche Ingenieursarbeit, deutsche Industrieprodukte, vom Auto bis zum Kraftwerk, waren bald wieder auf der ganzen Welt gefragt. Der Export wurde zur Quelle eines neuen deutschen Stolzes, der für sich in Anspruch nimmt, weder politisch noch kulturell zu sein, sondern rein ökonomisch. Ideologiefrei, sozusagen. Dazu gleich mehr. Dieser Nationalstolz misst sich in einer Zahl: Dem Exportüberschuss in der Handelsbilanz. In keinem anderen Land der Welt spielt diese Zahl so eine große Rolle. Und das ist auch logisch, da die Summe aus Export und Import weltweit Null sein muss, könnten sich gar nicht alle Länder darüber definieren. Für das Selbstbild der USA spielt das zum Beispiel keinerlei Rolle.

In Deutschland würde ein Defizit in der Handelsbilanz als Katastrophe behandelt werden. Ach was, schon ein Rückgang beim Überschuss wird von Medien und politischen Establishment als Problem betrachtet. Diese Sichtweise hat sich in den letzten Jahrzehnten und Jahren in den Regierungen der ganzen EU verbreitet, seit der Krise von 2008 ist sie fast unwidersprochen. Sie ist die Grundlage von Krisenpolitik, Stabilitätspakt, Liberalisierugnen und Freihandelsabkommen.

Tsipras und Varoufakis teilen dieses Ziel nicht. Sie sind im Gegenteil – wie viele Ökonomen und vor allem die außerhalb Europas – der Meinung, dass zu hoher Exportüberschuss schädlich ist. Dieser geht ja auf Kosten anderer Länder. Sie wollen soziale Katastrophen verhindern – und ökonomisch die Binnennachfrage im Land stärken. Damit reden sie aus der Sicht der anderen Verhandler absoluten Unsinn und machen Vorschläge, die diametral deren Zielen widersprechen.

 

Zweitens: Der Weg

Da sich die Ziele widersprechen, will man unterschiedliche Wege gehen. Griechenland will will nicht weiter in Sozialsysteme und Pensionen einschneiden, will die Arbeitsmärkte nicht weiter liberalisieren, will die Löhne nicht weiter senken.

Für die anderen wäre all das der richtige Weg, denn sie machen es selbst so: Der seit den 90ern geradezu explodierende deutsche Exportüberschuss liegt nur zum Teil an der hohen Qualität der Produkte, viel mehr jedoch an politischen Rahmenbedingungen. Die Lohnkosten in Deutschland sinken seit geraumer Zeit, im Namen der Wettbewerbsfähigkeit werden Agenda-Reformen, Liberalisierungen, Rückbauten des Sozialstaates umgesetzt – und das alles praktisch ohne Widerstand und mit dem Applaus der Medien. In anderen europäischen Ländern ist es nicht ganz so krass, geht aber in dieselbe Richtung. Die Exportüberschüsse steigen, im Namen der Wettbewerbsfähigkeit bekommt die Bevölkerung aber immer weniger davon ab. Auch in Nordeuropa und Österreich. Das senkt die Binnennachfrage, führt also dazu, dass die Exportwirtschaft noch wichtiger wird. Ein selbstverstärkender Effekt, der viele Folgen hat. Die europäischen Gewerkschaftsspitzen tragen dadurch den Kurs mit, die Sozialdemokratie sowieso. Sie akzeptieren die Erzählung, dass das immer reicher werdende Europa seine Überschüsse nicht umverteilen kann, weil es auf den Weltmärkten nicht bestehen könnte. Sie akzeptieren, dass schlechte Jobs für eine florierende Exportwirtschaft besser sind als keine Jobs. Ein wesentlicher Baustein der „Reformen“ sind ja immer Arbeitsplatzmaßnahmen, die dazu führen, dass der Wettbewerb der ArbeitnehmerInnen gegeneinander schärfer wird und die Verhandlungsposition der Unternehmen immer besser. Die Reallöhne sinken, das soziale Auffangnetz wird durchlöchert.

Ich habe hier schon ausführlich erörtert, wohin das führt: Ein großer Teil der Bevölkerung rutscht in prekäre Verhältnisse, glaubt aber nicht, dass sich ihre Situation verbessern kann, dass sozialer Aufstieg möglich ist, sondern führt einen Verteilungskampf nach unten: gegen MigrantInnen.

 

Drittens: Die Ideologie

Die Fixierung auf den Exportüberschuss hat einen Vorteil: Eine Zahl wirkt seltsam ideologiefrei. Sie erweckt den Eindruck, als würden wir hier nicht über Politik, sondern über objektive Kriterien reden. In Diskussionen behaupten die VerfechterInnen dieses Kurses immer, dass sie nüchterne, fast wissenschaftliche Ökonomie verfolgen würden, aber das ist falsch. Wäre dem so, würden sie ÖkonomInnen zuhören.

Tatsächlich ist ihr Handeln hochgradig ideologisch, denn der Handelsüberschuss ist auch ein Mittel zum Zweck – und dieser Zweck lautet „marktkonforme Demokratie“. Die europäischen Regierungen, egal ob konservativ oder sozialdemokratisch geführt, haben allesamt das Ziel akzeptiert, dass alle gesellschaftlichen Aushandlungsprozesse auf dem Markt stattfinden sollen – und der Staat nur für Sicherheit zu sorgen hat, um das zu garantieren. Deshalb fordern sie immer weniger Staat, weniger Verwaltung, weniger (demokratische) Politik – außer wenn es um mehr Überwachung und Einschränkung des Demonstrationsrechts geht. Das ist der neoliberale Nachtwächter-Staat.

Aus diesem Grund war das griechische Referendum ein Affront für diese Regierungen: Einen gesellschaftlichen Aushandlungsprozess nicht auf dem Markt, sondern durch Abstimmung zu entscheiden, widerspricht fundamental ihrer Ideologie.

Und deshalb war dieses Referendum so wichtig.

Deshalb ist auch der Widerstand der griechischen Regierung wichtig und sollte unsere hundertprozentige Solidarität haben. Natürlich kann man in einem komplizierten Paket viele Dinge kritisieren, Tsipras braucht keinen Blankoscheck, dass er alles richtig macht. Das tut er nicht. Aber er führt den richtigen Kampf und darin gehört er unterstützt. Unterstützt, indem man in den anderen Ländern darauf drängt, dass die Regierungen ihren Kurs ändern.

Wie wird es ausgehen? Keine Ahnung. Ich kann nichtmal abschätzen, was morgen passiert. Ich bin zum Glück aber kein Journalist mehr und muss keine Kolumnen füllen.

Veröffentlicht von Michel Reimon