Grüne

Die neue grüne Situation

Vier Landtagswahlen in Serie und die politische Landschaft Österreichs ist dramatisch verändert: In vier, hoffentlich bald fünf Ländern regieren Grüne, in den Medien gelten wir plötzlich als neue Großpartei, Stronachs undefinierbares Experiment ist ein Faktor, und die, von denen man noch vor sechs Monaten vermuten konnte, dass sie die Nationalratswahlen dominieren werden, können wir in…

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Gesellschaft

Tag der Arbeit…

... und was ich sehe, ist Folklore und Arbeitskampf-Romantik. Und sanfte Witze der Wirtschaftskammer. Warum? Weil die Realwirtschaft nicht mehr der Kampfplatz der Gesellschaft ist. Es geht nicht mehr um ArbeitgeberInnen gegen ArbeitnehmerInnen, die sitzen schon längst in einem Boot und sind als kleine Selbständige oft beides gleichzeitig. Die alte Linke tut immer noch so, als…

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Gesellschaft

Warum ich das Kirchenvolksbegehren unterschreibe

Das Volksbegehren gegen Kirchenprivilegien enthält vier Forderungen, drei davon auf Bundesverfassungsebene, eine auf einfach gesetzlicher Ebene. Diese lautet: „Für ein Bundesgesetz zur Aufklärung kirchlicher Missbrauchs- und Gewaltverbrechen.“ Schon diese eine Forderung ist mir so wichtig, dass ich unterschreiben werde. Wie die Republik mit dem Fall Groer und folgenden Missbrauchsfällen umgegangen ist, war nicht ausreichend. Wie…

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Gesellschaft

Österreich: Ich bin nur ein Egoist

Österreichs Banken profitieren davon, gemeinsam mit Luxemburg ein sicherer Hafen für Schwarzgeld in der EU zu sein. Luxemburg scheint einzulenken, Österreichs Regierung ziert sich. Die Schwarzen offensiv, die Roten etwas defensiver (das Bankgeheimnis für die Mizzitant' soll bleiben und die Großen holen wir uns mit Ausnahmeregelungen. Jaja.) Österreich spielt seit langem eine destruktive, brutal eigennützige…

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Gesellschaft

Die ÖVP ist die Schutzmacht der SteuerhinterzieherInnen

Die ganze Welt ärgert sich über die 120.000 (mutmaßlichen, natürlich) SteuerhinterzieherInnen, die durch die tolle JournalistInnen-Kooperation "Offshore Leaks" aufgedeckt wurden. Die ganze Welt? Nein, in der ÖVP und in den Bankenszene hält man diese Leute offensichtlich für Helden, die Widerstand gegen den Staat leisten. Michael Ikrath ist  Generalsekretär des Sparkassenverbandes - also Bankenlobbyist - und…

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Gesellschaft

Wie politische Gerüchte entstehen

Ihr kennt das ja: Man will gemeinsam was erledigen, der Partner/die Partnerin ist schon sprungbereit und drängelt, und man will nur noch schnell zwei, drei Dinge im Internet nachschauen. Das hatten wir auch vor ein paar Tagen. Unter anderem hab ich auf der Seite des Rechnungshofes nachgeschaut, ob wieder eine Großspende an eine österreichische Partei…

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Eine unkollegiale Sauerei

Normalerweise würde ich diesen Text nicht schreiben. Normalerweise würde ich als Mandatar einer politischen Partei keine MitarbeiterInnen einer anderen Partei attackieren. Als PolitikerIn kritisiert man andere PolitikerInnen, aber niemals deren MitarbeiterInnen. Diese arbeiten hinter den Kulissen, sie werden für ihre inhaltliche Arbeit bezahlt und nicht für die öffentliche Rechenschaft und vor allem: Sie sind nicht gewählt wie…

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Gesellschaft

Und wieder eine Niveau-Stufe tiefer…

Österreichs Politik sinkt wieder eine Niveau-Stufe tiefer. Ich will da nicht mitmachen, es kotzt mich an. Die SPÖ mobilisiert heute auf mehreren Kanälen gegen ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch. Dieser war ursprünglich tauglich, hat den Präsenzdienst fürs Studium lange aufgeschoben, war dann plötzlich untauglich und ist trotzdem ein ganz passabler Tennisspieler. Jemand, der sich vor dem Heer…

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Gesellschaft

Urheberrechtsdiskussion: Zeit für Offensive

Der Streit um ein modernes – also dem Netz angemessenes – Urheberrecht verschärft sich: Die Verwertungsgesellschaften machen massiv Druck, um sich neue finanzielle Kanäle zu erschließen. Die Festplattenabgabe gibt es zwar seit zwei Jahren, sie wird aber nicht ausbezahlt, weil HP dagegen geklagt hat. (Ein Urteil könnte schon in den nächsten Wochen vorliegen.) Inzwischen wird…

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Gesellschaft

Sag Opa, war „Die Presse“ früher auch schon so niveaulos?

Ich habe soeben einen Leserbrief an "Die Presse" geschickt: Nehmen wir einmal an, in Graz hätte eine christliche Partei die Wahlen gewonnen und ein Kommentator hätte daraufhin davor gewarnt, dass bald Kreuzzüge Richtung Jerusalem aufbrechen würden, um dort wie schon einstens Massenmorde anzurichten. Nehmen wir an, der Kommentator hätte den christlichen Kandidaten in die Nähe…

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