Burgenland

Wie mich die SPÖ wegen des Bundesheeres kündigte und Norbert Darabos mir das erklärte

In den frühen Neunzigern, das genaue Jahr müsste ich recherchieren, habe ich für die SPÖ Burgenland geschrieben. Die hatte damals noch eine Parteizeitung, die BF, ein vielgelesenes Wochenblatt - vielgelesen vor allem wegen der Fußball-Ergebnisse. Irgendwann brauchte die BF einen Journalisten, ich junger Freiberufler brauchte Geld, also wurde ich in der 70jährigen Geschichte des Blattes…

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Gesellschaft

Faymann twittert nicht. Zurecht.

Der Bundeskanzler sagt also, nach mehr als sechs Monaten Vorbereitung, den Start seines Twitter-Accounts ab (am Staatsfeiertag hätte es soweit sein sollen). Da kann man jetzt natürlich herrlich polemisieren. Aber: Faymanns Team hat recht. Der Account wäre ein Desaster gewesen. Twitter ist Zweiweg-Kommunikation. Unterhaltung. Nicht One-Way-Werbung. Ja, es gibt Marken, die Accounts betreuen lassen. Ich…

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GesellschaftGrüne

Der Post-Gender-Irrtum der Piraten

In der "Wieviele Frauen braucht eine Fraktion?"-Diskussion unterliegen viele Piraten einem Irrtum: Es geht NICHT darum, dass evtl ein paar Piratinnen diskriminiert worden wären, weil sie nicht auf die Liste gedurft hätten. Es geht NICHT um die innerparteilichen Rechte von 5, 6 oder 7 Frauen. Es geht darum, dass eine Fraktion über Gesetze und Maßnahmen…

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GesellschaftGrüne

Hurra, die Piraten sind da!

Nun sind die Piraten also erstmals in ein deutsches Landesparlament eingezogen. Gratulation dazu! (Das fällt mir als Grünem leicht, haben doch die FreundInnen auch ein Rekordergebnis erzielt.) Das Berliner Ergebnis kann die politische Landschaft in Deutschland auf Dauer verändern: In zwei Jahren ist Bundestagswahl, nach diesem Berliner Ergebnis werden viele eine Stimme für die Piraten…

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BurgenlandGrüne

Soviel zur Kontrolle…

Gestern fanden Ausschuss-Sitzungen des burgenländischen Landtages statt, als letzte auf der Tagesordnung die des Unvereinbarkeitsausschusses. Diesem müssen Abgeordnete und Regierungsmitglieder ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten melden und sich die Vereinbarkeit mit ihrem Amt oder Mandat bestätigen lassen. Ausschüsse werden nach der Größe der Fraktionen zusammengesetzt - und praktischerweise (für die Regierung) sind im Burgenland nur die rot-schwarzen…

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Gesellschaft

Ein unseriöses Argument, zugegeben

Vor einigen Tagen habe ich das auf Facebook und Google+ gepostet: Österreich hat fast exakt 4 Mio Erwerbstätige. Vermögenssteuern auf US-amerikanischem Niveau würden mindestens 7 Mrd Euro an Einnahmen bringen. Anders gesagt: jede und jeder Erwerbstätige könnte 1750 Euro pro Jahr weniger Steuern zahlen, also Netto mehr verdienen. Für viele wären das zwei zusätzliche Monatsgehälter.…

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Burgenland

Wurde Korruption im Burgenland politisch gedeckt?

Das Nachrichtenmagazin NEWS zitiert in seiner Ausgabe von gestern, 1. September 2011, aus einem Dokument der BEWAG. Demnach sollen die ehemaligen BEWAG-Vorstände Hans Lukits und Josef Münzenrieder in Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe verwickelt sein. Dennoch haben weder die BEWAG noch die politischen Verantwortlichen transparente rechtliche Schritte aufgrund dieses Verdachts eingeleitet. Daher stellen die Grünen 10 Fragen…

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GesellschaftGrüne

Die Hegemonie der Abstiegsangst

Gastkommentar, erschienen auf derStandard.at am 16.8.2011 Noch nie war die inhaltliche Leere der Linken so deutlich zu sehen, wie in den letzten Tagen in London, dieser Mutterstadt der Arbeiterbewegung: Da verbrennen die Reichen tagsüber an den Finanzmärkten Milliarden und das Prekariat zündet in den Nächten halbe Stadtteile an – ohne einem einzigen politischen Slogan auf…

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Gesellschaft

Rechte Träumer

Erschienen in der Presse vom 25.8.2011 und online Na wenigstens auf Christian Ortner ist noch Verlass. Der Mann kann immer noch ganze Zeitungskommentare auf ein Wort reduzieren: „Politikversagen“! Während intellektuelle Leitfiguren des bürgerlichen Lagers wie Charles Moore und Frank Schirrmacher die Finanzmarktkrise zum Anlass nehmen, die Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte zu hinterfragen, träumt der Neoliberale Ortner…

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Burgenland

Keine Transparenz bei Managergehältern öffentlicher Unternehmen

Post vom (Bundes)Rechnungshof, die zeigt, warum öffentliche Unternehmen deutlich mehr Transparenz brauchen. Immerhin sind wir alle EigentümerInnen und sollten Bescheid wissen. "Sehr geehrter Herr Reimon, MBA, der Rechnungshof legte heute dem Burgenländischen Landtag den Berichtsbeitrag -   Verträge der geschäftsführenden Leitungsorgane in öffentlichen Unternehmen ("Managerverträge") vor. Die wichtigsten Aussagen der Prüfung Die Hälfte der Vorstandsmitglieder oder…

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