GesellschaftGrüne

Error 404: This party is not available in your country

Ich ärgere mich seit ihrer Bundesversammlung am Sonntag irrsinnig über die österreichischen Piraten. Der Erfolg der deutschen Piraten seit der Berliner Wahl hat endlich auch alle österreichischen Parteien und Medien hellhörig für das Thema Netzpolitik gemacht. Das ist gar nicht so leicht, immerhin haben wir gerade eine dramatische Wirtschaftskrise, ein gewaltiges Sparpaket und einen veritablen…

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Gesellschaft

Netzpolitik: Worum es gehen könnte

Letzte Woche wurde im Museumsquartier die spannende Studie „Twitterpolitik – Netzwerke und Themen der politischen Twittersphäre in Österreich“ präsentiert (Studie hier, ausführlicher Bericht hier). Als viel twitternder Politiker war ich zur Podiumsdiskussion eingeladen – und dabei wurde mir von Meral Akin-Hecke eine interessante Frage gestellt. Die Twitteria hat in Österreich einen hohen Anteil an JournalistInnen,…

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Burgenland

Ich sage wie ein Mann: Ich habe einen Fehler begangen

Nach dem Artikel im Standard habe ich mich gerade veranlasst gesehen, Dr. Moser ein Mail mit korrigierendem Inhalt zu senden.   Sehr geehrter Dr. Moser, leider kann ich nicht permanent auf JuristInnen ihrer Qualitäts- und Preisklasse zurückgreifen und so ist mir in meiner gestrigen Mail an Sie ein Fehler unterlaufen. Ich habe Ihre Vorgangsweise in…

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Burgenland

Zur Vermischung von Partei und Staat

Privatisierungen sind ein heikler Vorgang. PolitikerInnen verkaufen dabei etwas, das nicht ihnen gehört. All zu leicht schauen sie dabei nicht nur auf das Interesse der Allgemeinheit - eine lange Reihe von internationalen Fällen habe ich mit Christian Felber vor Jahren im "Schwarzbuch Privatisierung" dokumentiert. Transparenz ist daher bei jeder Privatisierung essentiell - der Telekom-Untersuchungsausschuss im Parlament…

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GesellschaftGrüne

Meinetwegen bin ich halt ein Bürgerlicher

Letztens wieder, kurz vor Bekanntgabe des Sparpakets, als schon feststand, dass es keine faire Besteuerung von Vermögen geben wird: Ein Sozialdemokrat – ein richtiger, ideologischer, keiner mit Parteibuch – seufzt und verzweifelt. „Es gibt keine linke Partei, die ich wählen könnte“, sagt er. Ich weiß, dass er mich bei der Landtagswahl gewählt hat (zumindest sagt…

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Burgenland

SP-Postenschacher schon bei SchülerInnen

Ich halte normalerweise nicht viel davon, Presseaussendungen auch zu bloggen. Aber diese will ich doch auch so verbreiten... (Eisenstadt, 10.2.2012) - Funktionäre der SP Burgenland bewerben auf Facebook Stellenausschreibungen des Landes und versprechen dazu: Wenn ihr euch bei uns meldet, reden wir mit der Landesorganisation, um eure Chancen zu erhöhen. Das Schlimmste daran: Es handelt…

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Grüne

Die Österreich-Torte

Diese Woche hatte ich zwei aufschlussreiche Gespräche mit Neo-Grün-WählerInnen. Die eine ist eine ehemalige Rote, die den strammen Rechtskurs der burgenländischen SPÖ nicht mehr erträgt, der andere ist christlich-sozial sozialisiert und will eine Partei, die "nur noch für Millionäre und Großkonzerne da ist", nicht mehr wählen. Ich habe mit beiden unabhängig voneinander gesprochen. Interessant ist,…

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Grüne

Die Grünen sind zu brav

Rudi Fussi hat mir ein Mail geschrieben, was ihm an den Grünen nicht passt. Ich möchte es hier veröffentlichen. Und, weiter unten, kurz antworten. Die Grünen und ihr skurriles Problem Das Aufmucken Gebi Mairs ist für mich mehr ein Hilfeschrei aus dem subjektiven Gefühl heraus, dass „es nicht rund läuft“. Dass es zum Haareraufen ist,…

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Burgenland

Über politische Inszenierung (und den ORF)

Ab sofort gibt's nach jeder Landtagsitzung einen persönlichen Bericht von mir. Ich möchte mich dabei nicht an der Tagesordnung orientieren - weil die wirklich wichtigen Dinge oft abseits davon geschehen. So auch dieses Mal. Kein Tagesordnungspunkt Zu meiner Überraschung meldete der ORF Burgenland in den Morgennachrichten, dass der dreispurige Ausbau der A4 das wesentliche Thema…

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Europapolitik

SOPA und ACTA: Warum Europa schläft

Heute ist großer Protesttag im Netz: Die englisch-sprachige Wikipedia ist abgeschaltet, um gegen den US-Gesetzesentwurf SOPA (Stop Online Piracy Act) zu demonstrieren - ein Gesetz, das unter der Zielsetzung des Copyright-Schutzes eine dramatische Zensur des Netzes bedeuten würde. Weil auch von Amerikanern besuchte europäische Seiten betroffen wären, unterstützen auch viele AktivistInnen diesseits des Atlantiks den…

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