Schlagwort: Außenpolitik

Europapolitik

Neunhundert Kämpfer

Die Kurden haben den IS besiegt. Europa pfeift jetzt auf sie. Für diese feige Prinzipienlosigkeit werden wir eine hohe Rechnung präsentiert bekommen. Den Nordosten Syriens kontrollieren kurdische Verbände mit ihren christlichen und jesidischen Verbündeten. Diese Frauen und Männer waren es, die den Islamischen Staat im Häuserkampf besiegt und einen hohen Blutzoll bezahlt haben. Sie haben…

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Europapolitik

Jemens Aleppo

Es sind besorgniserregende Nachrichten, die uns aus dem Jemen ereilen: die Koalition, angeführt von Saudi Arabien, gegen die Huthi-Rebellen hat eine Offernsive gegen die Hafenstadt Hodeihdah letzte Woche gestartet. Die größte Hafenstadt Jemens ist überlebenswichtig für die Millionen Jemeniten, die nach drei Jahren Krieg vor der nächsten Hungersnot stehen. Das Rote Kreuz hat seine letzten…

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Pressemitteilungen

Tödliche Gewalt gegen iranische DemonstrantInnen muss für Europa inakzeptabel sein

Europäische Regierungen müssen sofortige Verschärfung der Sanktionen androhen Wien/Brüssel (OTS) - Die seit Tagen anhaltenden Proteste u.a. für eine säkulare Republik im Iran haben inzwischen mindestens 20 Todesopfer gefordert, die Sicherheitskräfte gehen immer brutaler gegen die Bevölkerung vor. Michel Reimon, Mitglied des außenpolitischen Ausschusses des Europaparlaments und Co-Delegationsleiter der Grünen, fordert Schutzmaßnahmen der europäischen Regierungen…

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Europapolitik

Gescheiterte Außenpolitik: Österreichs Interessen

Es gibt diesen alten Satz von Charles de Gaulle: "Staaten haben keine Freunde, Staaten haben Interessen." Das muss man sicher nicht mögen, aber so wird Außenpolitik gemacht. Früher ging man davon aus, dass die Interessen eines Staates gewissen objektiven Kriterien unterliegen, dass sie sich quasi automatisch und logisch ableiten lassen von seiner Größe, geografischen Lage, Bevölkerung,…

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Gesellschaft

Politische PR: "Daesh" oder "Islamischer Staat"?

Jetzt sagen plötzlich so viele "Daesh" statt "Islamischer Staat". Das geht seit 3 Tagen aus von den französischen und amerikanischen Regierungen, viele Medien haben das Wording übernommen, immer mehr Privatpersonen machen mit. Bemerkenswert. Der ehemalige Lehrbeauftragte für politische PR in mir ist sich über die Intention noch nicht ganz im Klaren. Kommunikation ist hoch politisch,…

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Europapolitik

Ukraine: Wem nutzt was?

Mir sind viele der außenpolitischen Analysen zu moralisierend. Nicht, weil ich gegen Moral in der Außenpolitik wäre, sondern weil man mit diesem Zugang die realen Vorgänge nicht erklären kann. Man geht von falschen Annahmen aus. Österreichs Regierung fährt nicht zu Mandelas Begräbnis, aber zur Eröffnung der olympischen Spiele, aber einen Monat später nicht zur Eröffnung…

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