Dem Michel Reimon sein Blog
CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) ist ein umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada und gilt als Blaupause von TTIP, dem geplanten Abkommen zwischen der USA und der EU. 2009 begann die EU Kommission im Auftrag der Regierungschefs mit Kanada zu verhandeln. Ende Oktober 2016 wurde das Abkommen unterzeichnet. Ähnlich wie bei TTIP wurde neben der Intransparenz, der Investitionsschutz in Form von Schiedsgerichten, nicht rückgängig machende Liberalisierungen und eine Aushöhlung der Demokratie kritisiert.
Michel Reimon am 25. September 2014Morgen ist also der große Akt: die EU und Kanada schließen ihre Freihandelsverhandlungen ab und machen den Text des umstrittenen Abkommens CETA öffentlich. Oder auch nicht. Denn eigentlich ist alles anders. Zum einen wurde der Text schon Medien zugespielt und öffentlich gemacht, zum anderen sind die Verhandlungen keineswegs abgeschlossen. Was morgen in Ottawa passiert, ist…
Weiterlesen... Michel Reimon am 20. Mai 2014Eines der wichtigsten Themen meiner politischen Arbeit (und dieses Blogs) war in den letzten Monaten das TTIP, das Freihandelsabkommen mit den USA. Gemeinsam mit AktivistInnen aus der globalisierungskritischen Bewegung und der Öko-Szene habe ich versucht, die intransparenten Verhandlungen zu einem Schwerpunkt des EU-Wahlkampfes zu machen. Die strategische Überlegung dahinter war simpel: Ein Freihandelsabkommen ist ein komplexes,…
Weiterlesen... Michel Reimon am 27. März 2014Am Mittwoch haben die Grünen im Nationalrat eine Aktuelle Stunde beantragt. Thema: TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Werner Faymann hat dazu nicht wirklich etwas gesagt. Die Bombe platzte etwas später: Für die "Kronen Zeitung" war das so noch keine Geschichte. Sie rief beim Kanzler an und fragte, was er denn von…
Weiterlesen...