Dem Michel Reimon sein Blog
Michel Reimon am 9. April 2018 Viktor Orban hat gestern Nacht seinen Wahlsieg verkündet und wahrscheinlich hat Fidesz mit 48,5% sogar vermutlich eine Zwei-Drittel-Mehrheit gesichert. Gemeinsam mit den rechtsextremen Jobbik haben diese xenophoben, EU-feindlichen Parteien 70% aller Sitze des ungarischen Parlamentes. Das ist nicht “ein bisschen” besorgniserregend - das ist alarmierend. Denn Orban wird weiter die ungarische Demokratie zu seinem Gunsten…
Weiterlesen... Michel Reimon am 2. April 2018 Zu Ostern 1958, also vor 60 Jahren, marschierten tausende Menschen von London zum Atomforschungszentrum Aldermaston, um gegen die nukleare Aufrüstung zu protestieren. Solche Ostermärsche wurden in den nächsten Jahrzehnten zu einem regelmäßigen starken Signal der Friedensbewegung. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges verloren sie schrittweise an Bedeutung, heute finden nur noch wenige statt. Aber…
Weiterlesen... Michel Reimon am 8. März 2018 Ein kleiner Test: Wer von euch kennt Situationen, in denen die informelle Macht anders verteilt ist, als die offiziellen Regeln es sagen? Also zum Beispiel in der Firma oder in einem Verein, in dem manche Leute mächtiger sind als rein nach der Papierform in Statuten oder Job Descriptions, und andere weniger mächtig? Wer kennt so…
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Michel Reimon am 6. März 2018 Subject: EU-Parlament Sehr geehrter Herr Reimon! Die EU hat in einem Strategiepapier die Beitrittsperspektiven für sechs Balkanstaaten formuliert. Die Stabilität in der Region hat auch einen wesentlichen Einfluss auf Österreich. Dieses Papier hat Erweiterungskommissar Hahn vor leeren Rängen im EU Parlament vorgestellt. Vor dem Hintergrund der im nächsten Jahr wieder als Direktwahlen stattfindenden EU-Wahlen und…
Weiterlesen... Michel Reimon am 23. Februar 2018 Heinz Christian Strache, Vizekanzler der Republik, sagt die Unwahrheit. Ich weiß nicht, ob er bewusst lügt oder sich einfach nicht auskennt. Beides ist gleich realistisch. 1. CETA wurde von einer Mehrheit im Europaparlament angenommen, die europarechtlichen Teile werden damit vorläufig (!) angewendet. Das Abkommen ist aber noch nicht in Kraft, Straches Aussage ist unwahr. 2.…
Weiterlesen... Michel Reimon am 9. Februar 2018 Norbert Hofer wird Verkehrsminister und färbt den ÖBB Aufsichtsrat brutal auf blau um. Andere Unternehmen, andere öffentliche Stellen werden folgen. Die FPÖ, die wie die Grünen jahrzehntelang den rot-schwarzen Proporz bei Postenvergaben kritisiert hat, macht genau das nun selbst. Und es gibt keinen empörten Aufschrei ihrer Basis, die fühlt sich nicht verraten. Man muss diesen…
Weiterlesen... Michel Reimon am 7. Februar 2018 Die Europawahlen stehen im Frühjahr 2019 an. Wenn im März 2019 Großbritannien aus der EU endgültig austritt, werden 73 Sitze im Europaparlament frei.
Heute stimmen wir im Plenum dazu ab. Schon vor zwei Wochen haben wir im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen mit einer knappen Mehrheit für echte Europawahlen gestimmt. Wir wollen 27 der 73 Sitze auf einige Mitgliedsstaaten aufteilen ( Österreich hätte somit 19 statt wie bisher 18 Abgeordnete) und die restlichen 47 Sitze sollen in transnationale Listen umgewandelt werden.
Die Konservativen und Rechten haben jedoch kein Interesse auf ein gemeinsames starkes Europa. Die wollen weiterhin ihre nationalen Interessen vorantreiben und starke gemeinsame europäische Ziele blockieren und haben angekündigt heute auch wieder dagegen zu stimmen. Es wird also knapp.
Michel Reimon am 18. Januar 2018 Bundeskanzler Kurz wird im deutschen Fernsehen nach seinen rechtsradikalen Koalitionspartnern gefragt und antwortet: "Ja, aber genauso schlimm ist wenn von anderer Seite gegen Reiche gehetzt wird." Er will also relativieren und Kritik an superreichen Steuerflüchtlingen, Parteispendern und Ausbeutern delegitimieren. Das ist natürlich Absicht, das ist gezielter Trump-Stil: Beide Seiten sind gleich, weil beide Seiten kämpfen…
Weiterlesen... Michel Reimon am 26. Oktober 2017 EP-Sitzung in Straßburg, natürlich reden wir immer wieder über die Wahlen in Österreich. Und die Leute hier fügen das Ergebnis als kleines Puzzlestück in ein großes, europäisches Bild ein: Der Nationalismus kehrt zurück, egal ob in Gestalt von Orban, #Brexit, Kurz oder dem Rechtsruck der Sozialdemokratie. Einzelne Ausreißer bei Wahlen wie in Spanien oder Holland…
Weiterlesen... Michel Reimon am 28. September 2017 Unabhängige Studien statt Monsanto-Papiere Brüssel (OTS) - Das EU-Parlament hat heute Monsanto-LobbyistInnen die Zutrittserlaubnis entzogen. Der Hintergrund: Monsanto hatte sich geweigert, im EU-Parlament zu einer Anhörung zu erscheinen, in der die umstrittenen Monsanto-Studien zu dem aggressiven und wahrscheinlich krebserregenden Pflanzengift Glyphosat durchleuchtet werden sollten. Michel Reimon, Co-Delegationsleiter der Grünen im EU-Parlament, sagt: „Monsanto weigert sich,…
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