Schlagwort: EU-Budget

Europapolitik

So geht Politik!

Es fühlt immer wieder seltsam an, meine Aufmerksamkeit und Arbeitskraft zwischen der temporeichen Tagespolitik und der stillen Grundlagenarbeit aufzuteilen und zwischen den beiden zu wechseln. Da läutet früh morgens das Telefon, Abgeordnete vom Ausschuss für BürgerInnen-Rechte informieren sich über Kickls Zensuraufruf und wollen so schnell wie möglich reagieren, internationale JournalistInnen fragen nach, dann muss ich…

Weiterlesen...
Pressemitteilungen

Reimon/Vana zum informellen EU-Gipfel: Reine PR-Show ohne Substanz

Dringende Themen werden unter den Tisch fallen gelassen Wien/Brüssel (OTS) - Auf große Kritik stößt die Themensetzung des informellen Gipfels in Salzburg bei den Grünen. Michel Reimon, Co-Delegationsleiter und EU-Abgeordneter der Grünen, sagt: ”Dieser informelle Gipfel ist eine PR-Show der Rechtspopulisten und EU-Spalter. Statt Orban und Brexit auf die Tagesordnung zu setzen, beschäftigen sich die…

Weiterlesen...
Europapolitik

Zum medialen Gefecht ums EU-Budget

Das ist jetzt alles Theaterdonner. Die Verhandlungen werden zwei Jahre laufen, heute ist nur der Eröffnungszug in diesem Schachspiel, und alle Beteiligten wissen das. Juncker und Oettinger fordern auf EU-Seite möglichst viele Kompetenzen, die dann auch Geld kosten, alle Regierungen schreien auf und wollen weniger zahlen. Überraschend war nur eines: Die EU-Kommission will die Aufstockung…

Weiterlesen...