Schlagwort: Grüne

Pressemitteilungen

Grüne im Europaparlament: Neue Co-Delegationsleitung

Vana und Reimon übernehmen von Lunacek Straßburg (OTS) - Die EU-Abgeordneten Michel Reimon und Monika Vana übernehmen gemeinsam die Aufgaben der Delegationsleitung der Österreichischen Grünen im Europaparlament. Grund dafür ist die Grüne Spitzenkandidatur von Ulrike Lunacek im Nationalratswahlkampf. Michel Reimon sagt: „Wir übernehmen die Delegationsleitung in einer spannenden Phase: Mit dem Brexit kommt eine schwere…

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Grüne

Danke Eva!

Eva Glawischnig hat sich entschieden, sich aus der Spitzenpolitik zurückzuziehen. Es war eine sehr persönliche Entscheidung nach dem Neuwahl-Beschluss. Sie hat die Partei neun Jahre geführt, war die erfolgreichste Parteichefin der grünen Geschichte - bei NR-Wahlen, Europawahlen, fünf Landesregierungen und dann noch VdB - und wurde trotzdem immer hart kritisiert und nie auch nur annähernd…

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GesellschaftGrüne

Wohlstand und die rechten ProtestwählerInnen

Ich habe jetzt mehrere Artikel und Postings dazu gesehen, dass es den Leuten doch eigentlich materiell gut ginge, viel besser als früher - und trotzdem wählen sie rechten Protest. Und gerade hab ich einem spanischen Fernsehsender ein Interview gegeben, da kam die selbe Frage. Die ÖsterreicherInnen sind ja, im Schnitt, viel wohlhabender als die SpanierInnen.…

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EuropapolitikGesellschaft

Willkommen im autoritären Kapitalismus

Erster Termin nach Trump: Ich fahre jetzt ins Parlament, zur Aktuellen Europastunde, die die NEOS einberufen haben... "Nach CETA: Europa muss eine Republik werden". Interessant, dass es um die Republik geht und nicht um Demokratie. Also um die Staatsform, nicht die Regierungsform. Aber das ist wohl kein Irrtum. Sie werden die falscheste Antwort geben, die…

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Europapolitik

Europawahl: Wie man Umfragen lesen sollte

Es sind noch exakt sechs Wochen bis zur Wahl des EU-Parlaments, ab nun werden uns mit hoher Frequenz Umfragen präsentiert werden. Deren Ergebnisse werden aber innerhalb des politischen Systems ganz anders interpretiert als solche zu Nationalratswahlen. Das ist vielleicht auch für LeserInnen dieses Blogs nicht uninteressant... deshalb hier ein paar Eckpunkte, wie man Umfrageergebnisse betrachten…

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Gesellschaft

Die Neo(s)liberalen und die Zahnspange

Das liebste Stammbuch-Sprücherl radikal-libertärer und neoliberaler Kreise lautet "There is no such thing as a free lunch", also sinngemäß "Nichts ist umsonst" oder "Es gibt keinen Vorteil ohne Nachteil". Der Spruch wird vor allem im angelsächsischen Raum seit Jahrzehnten in Debatten eingesetzt, um gegen Sozialmaßnahmen zu argumentieren: Wenn der Staat für jemanden etwas Gutes tut, muss…

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Europapolitik

Europa-Wahlen 2014, meine Kandidatur

Als Gerücht stand es ja schon in zwei oder drei Zeitungen, jetzt hat wieder ein Journalist angerufen und gefragt, ob ich vor habe, bei den Europawahlen zu kandidieren. Eigentlich wollte ich mich dazu erst äußern, wenn die Bewerbungsfrist läuft, aber die Herumlaviererei nervt. Jetzt hab ich's halt ein paar Tage vorher bestätigt. Die Sache ist…

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Grüne

Der Liberalismus und die Grünen, Teil 1

Die Wiener Zeitung analysiert in einer losen Serie die österreichische politische Landschaft grundsätzlich. Konzept: Ein Mann misst eine Parlamentspartei an ihrer Ideologie. Nun wurde Rudolf Burger, der Apologet der schwarzblauen Koalition, zu den Grünen befragt: Wir seien „Suspekte Kümmerer“, lautet sein Befund, die Grünen wären „pädagogisierend und zutiefst direktdemokratisch“– und daher antiliberal. Nun, er hat…

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Grüne

Die neue grüne Situation

Vier Landtagswahlen in Serie und die politische Landschaft Österreichs ist dramatisch verändert: In vier, hoffentlich bald fünf Ländern regieren Grüne, in den Medien gelten wir plötzlich als neue Großpartei, Stronachs undefinierbares Experiment ist ein Faktor, und die, von denen man noch vor sechs Monaten vermuten konnte, dass sie die Nationalratswahlen dominieren werden, können wir in…

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