Schlagwort: Neoliberalismus

EuropapolitikFeatured

Was in der CETA-Debatte gerade vergessen wird

In der wallonischen/belgischen CETA-Debatte ist ein Aspekt wichtig, der im deutschsprachigen Raum weniger Aufmerksamkeit findet. CETA ist ein Abkommen neuen Typs, der Prototyp für möglichst viele zukünftige solcher Verträge mit möglichst vielen Ländern. Es ist eben kein reines Handelsabkommen, CE steht für "Comprehensive Economic", also ein umfassendes Wirtschaftsabkommen. Die Stoßrichtung ist nicht einfach mehr Handel,…

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Europapolitik

OXI: Nein zum neoliberalen Weg

Nach dem griechischen Referendum sind die Karten neu gemischt: Syriza und ihr Anti-Austeritätskurs sitzen fest im Sattel, bei Umfragen sagt man ihnen im Fall von Neuwahlen die absolute Mehrheit voraus. Bisher gingen die Verhandler rund um Schäuble, Juncker und Dijsselbloem stets davon aus, dass Tsipras und Varoufakis irgendwann inhaltlich einknicken würden, nun muss man sich…

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Gesellschaft

Die Neo(s)liberalen und die Zahnspange

Das liebste Stammbuch-Sprücherl radikal-libertärer und neoliberaler Kreise lautet "There is no such thing as a free lunch", also sinngemäß "Nichts ist umsonst" oder "Es gibt keinen Vorteil ohne Nachteil". Der Spruch wird vor allem im angelsächsischen Raum seit Jahrzehnten in Debatten eingesetzt, um gegen Sozialmaßnahmen zu argumentieren: Wenn der Staat für jemanden etwas Gutes tut, muss…

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GesellschaftGrüne

Die Hegemonie der Abstiegsangst

Gastkommentar, erschienen auf derStandard.at am 16.8.2011 Noch nie war die inhaltliche Leere der Linken so deutlich zu sehen, wie in den letzten Tagen in London, dieser Mutterstadt der Arbeiterbewegung: Da verbrennen die Reichen tagsüber an den Finanzmärkten Milliarden und das Prekariat zündet in den Nächten halbe Stadtteile an – ohne einem einzigen politischen Slogan auf…

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Gesellschaft

Rechte Träumer

Erschienen in der Presse vom 25.8.2011 und online Na wenigstens auf Christian Ortner ist noch Verlass. Der Mann kann immer noch ganze Zeitungskommentare auf ein Wort reduzieren: „Politikversagen“! Während intellektuelle Leitfiguren des bürgerlichen Lagers wie Charles Moore und Frank Schirrmacher die Finanzmarktkrise zum Anlass nehmen, die Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte zu hinterfragen, träumt der Neoliberale Ortner…

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BuchGesellschaft

Der Zug nach Nirgendwo

Natürlich kann Maria Fekter als Finanzministerin noch mehr Schaden anrichten als als Innenministerin. Und sie geht es zügig an: "Die ÖBB kann man locker privatisieren", sprach unsere Margaret Thatcher aus Attnang-Puchheim, dem Eisenbahnknoten. Das ist konsequent. Die Privatisierung öffentlicher Dienste ist seit den 1980ern ein Kern wirtschaftsliberaler Politik, wie sie von den sogenannten Konservativen verstanden…

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Gesellschaft

Christian Ortner und der schädliche Staat

Was die Neoliberalen unter guter Politik verstehen, werde ich nie begreifen. Christian Ortner zum Beispiel ist mir ein völliges Mysterium, wie er wieder mal zeigt. Ortner ist ein Mann mit klaren Positionen. Als echter Neoliberaler tritt er für Märkte ein, die diesen Namen auch verdienen, mit allen Konsequenzen für alle Beteiligten. Dabei schielt er offensichtlich…

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