Schlagwort: Terror

Europapolitik

Neunhundert Kämpfer

Die Kurden haben den IS besiegt. Europa pfeift jetzt auf sie. Für diese feige Prinzipienlosigkeit werden wir eine hohe Rechnung präsentiert bekommen. Den Nordosten Syriens kontrollieren kurdische Verbände mit ihren christlichen und jesidischen Verbündeten. Diese Frauen und Männer waren es, die den Islamischen Staat im Häuserkampf besiegt und einen hohen Blutzoll bezahlt haben. Sie haben…

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Europapolitik

Steuersümpfe und Terrorismusbekämpfung

Gerade hat das EU-Parlament einen Bericht angenommen, in dem ein Schlüssel in der Bekämpfung von Terrorismus ausgemacht wird: Die Finanzierung. Um Terror wirksam zu bekämpfen, müssen die finanziellen Quellen der Terrororganisationen gekappt werden. Alle großen Datenleaks der letzten Zeit, sei es der russische Geldwäscheautomat oder die Panama Papers, zeigen, dass es eine enge Verbindung zwischen…

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Gesellschaft

Sobotkas Massenüberwachungsphantasien

Warum Massenüberwachungsphantasien gegen Terror absoluter Nonsens sind, Herr Sobotka Es gibt zwei denkbare Grundsituationen, in denen die Informationen durch Massenüberwachung den Ermittlungsbehörden helfen könnten: a) Vor einem Verbrechen, um es zu verhindern. b) Nach einem Verbrechen, um es aufzuklären. Zunächst b), das ist leicht abgehakt: Terror will nicht unerkannt davonkommen. Die Organisationen schreiben Bekennerbriefe, die…

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Europapolitik

RebellInnen in Syrien

Die Kampfeinheiten, die sich gegen die Herrschaft Assads auflehnen, sind natürlich streng genommen Rebellen. Aber "Rebellen" kann verschiedene Konnotationen haben - für mich eine grundsätzlich positive. Ich mag Rebellen. Das sind Menschen, die sich gegen die etablierte Herrschaft auflehnen - und damit gegen Mächtigere, gegen Unrecht. Diese Mächtigeren nennen Rebellen übrigens normalerweise "Terroristen" - diese…

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EuropapolitikGrüne

Europa ist nicht genug

Fraktionswoche in Brüssel, wir nehmen uns nach Ostern etwas Zeit für grundsätzliche Diskussionen. Die Terroranschläge, die Flüchtlingspolitik, #panamaleaks, TTIP und CETA, die Dauerblockade im Rat... wir haben viele Anlässe dafür. Wir Grüne haben in der europäischen Parteienlandschaft eine Sonderstellung: Wir sind pro-europäisch, aber freihandelskritisch. Wir sind also für den Binnenmarkt der 28, aber gegen eine…

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Gesellschaft

Politische PR: "Daesh" oder "Islamischer Staat"?

Jetzt sagen plötzlich so viele "Daesh" statt "Islamischer Staat". Das geht seit 3 Tagen aus von den französischen und amerikanischen Regierungen, viele Medien haben das Wording übernommen, immer mehr Privatpersonen machen mit. Bemerkenswert. Der ehemalige Lehrbeauftragte für politische PR in mir ist sich über die Intention noch nicht ganz im Klaren. Kommunikation ist hoch politisch,…

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Gesellschaft

Warum die Forderung nach mehr digitaler Überwachung nach Terroranschlägen verlogen ist

Warum die Forderung nach mehr digitaler Überwachung nach den Terroranschlägen verlogen ist, am Beispiel der Speicherung von Fluggastdaten: 1. ALLE Flugdaten werden bereits jetzt gespeichert und aufbewahrt. Wer einen Flug bucht, wird elektronisch erfasst, wer einen Boarding-Pass erhält, wird elektronisch erfasst. JETZT SCHON. Oder hat jemand in den letzten Jahren einen Flug ohne Computerbuchung bekommen?…

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EuropapolitikGesellschaft

Assads Grausamkeit, ein Nährboden für ISIS

Die Grüne Gruppe im Außenpolitischen Ausschuss veranstaltet das nächste ExpertInnen-Hearing zu ISIS und Syrien im EP - und schön langsam beginne ich zu verstehen, warum die Sicht auf die Situation bei vielen Syrern ganz anders als "unsere" ist. Ich gebe sie mal wieder zusammengefasst wieder, ohne Rechtfertigung oder Verteidigung, nur um es verständlich zu machen:…

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Gesellschaft

Ein kurzer Gedanke zu Ägypten

Der Jänner hat in Ägypten damit begonnen, dass ein islamischer Terrorist Christen in die Luft gesprengt hat. Er endet damit, dass Christen während der Freitagsgebete Moscheen umstellen, um die Moslems vor der Polizei zu schützen. Man soll Menschen nicht in Christ, Moslem oder Atheist einteilen, sondern in solche, die trennen wollen und solche, die vermitteln…

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