Die Europawahlen stehen im Frühjahr 2019 an. Wenn im März 2019 Großbritannien aus der EU endgültig austritt, werden 73 Sitze im Europaparlament frei.

Heute stimmen wir im Plenum dazu ab. Schon vor zwei Wochen haben wir im Ausschuss für Konstitutionelle Fragen mit einer knappen Mehrheit für echte Europawahlen gestimmt. Wir wollen 27 der 73 Sitze auf einige Mitgliedsstaaten aufteilen ( Österreich hätte somit 19 statt wie bisher 18 Abgeordnete) und die restlichen 47 Sitze sollen in transnationale Listen umgewandelt werden.
Die Konservativen und Rechten haben jedoch kein Interesse auf ein gemeinsames starkes Europa. Die wollen weiterhin ihre nationalen Interessen vorantreiben und starke gemeinsame europäische Ziele blockieren und haben angekündigt heute auch wieder dagegen zu stimmen. Es wird also knapp.

 

Veröffentlicht von Michel Reimon