Ich habe heute ziellos in meiner Lieblingszeitung herumgestöbert und plötzlich war eine Frage, die mir schon länger durch den Kopf geht, auch geklärt. Nämlich: Hat die Sozialdemokratie noch Zukunft? Klare Antwort: Nein.
Aber der Reihe nach.

Am Sonntag  präsentierte der Standard eine Umfrage, wonach die SPÖ nur noch einen Prozentpunkt vor den Freiheitlichen liegt. Gut, Umfragen sind keine Wahlen, aber ist das eine Beruhigung? Nein, ist es nicht, und wie zur Bestätigung gibt es heute einen Bericht über eine Studie, die nach den Europawahlen unter mehr als 1.200 Befragten durchgeführt wurde. Fazit daraus:

„Die Sozialdemokratie hat überall schlecht abgeschnitten“, sagt Heinz Kienzel, geschäftsführender Obmann der Lazersfeld-Gesellschaft. Die Verluste haben eine gesamteuropäische Ursache, ist er überzeugt: die gemeinsame Krise, die alle europäischen Staaten erfasst hat. „Kleine Leute wählen normalerweise die SPÖ“, erläutert er. Doch gerade diese Wählergruppe würde nun eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage registrieren, und hätten sich deshalb für Hans-Peter Martin oder die FPÖ entschieden. Es handle sich um Wähler, „die sich vom Staat etwas erwarten“ und die „mit dem Anwalt, den sie in der Regierung zu haben glauben, unzufrieden“ sind.

Ich glaube, in den paar Zeilen steckt alles, was man über den Niedergang der Sozialdemokratie wissen muss. Und ich schreibe hier bewusst nicht „SPÖ“ oder „SPD“, weil ich die ganze politische Bewegung meine: Partei, Gewerkschaft, Konsumgenossenschaften. Ach so, letztere sind ja schon längst zerbröselt…

All diese Säulen der Sozialdemokratie beruh(t)en auf einem Grundprinzip: Dem solidarischen Zusammenschluss der „kleinen Leute“. Gemeinsam war man stark, gemeinsam hat man sich gegen die Mächtigen gewehrt, ob es nun der Kaiser oder der Kapitalist war:

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Nur interessiert das die SP-Kernschicht überhaupt nicht mehr. Typische SP-WählerInnen, die ich kenne, wollen nichts mehr erkämpfen. Sie wollen vor allem behalten, was sie schon haben, zumindest möglichst viel davon. Aber vor allem sehen sie nicht die Notwendigkeit, ihre Ansprüche nach oben zu verteidigen – sondern nach unten. Gegen die, die nachkommen könnten und ihnen etwas wegnehmen.

Sehen wir uns um: In der Wirtschaftskrise rücken die „kleinen Leute“ nicht zusammen und nach links, um ein demokratisches Gegengewicht zu Bankern und ihren Lobbies zu bilden. In ganz Europa wenden sich die Menschen sozialdemokratischen und linken Parteien gerade nicht zu. Wenn ein Unternehmen Leute entlässt, rufen weite Teile der SP-Kernschicht nicht nach der Gewerkschaft, sondern nach einem starken Mann, der die Ausländer rauswirft. Hans Rauscher nannte das die „stimmungsmäßige Hegemonie der Rechten

Natürlich: Es gibt auch die anderen Sozis, solche, die auf die alten Grundsätze vertrauen. Genau diesen Spagat kann die Partei nicht aushalten. Sie kann nicht gleichzeitig solidarische Politik machen und mit Härte gegen die schwächsten Schichten der Bevölkerung vorgehen.

Das endgültige Aufgeben solidarischer Positionen würde aber, aller Erfahrung nach, auch keine Wahlerfolge bringen: Egal ob New Labour, Agenda-2010-SPD oder der Sparbüchlschutzverein SPÖ: In der neuen Mitte gehts bergab. Für eine nicht-solidarische Politik braucht es eben keine Sozialdemokratie.

drei pfeile

Stellt sich die Kernfrage: Ist die solidarische Gesellschaft noch ein Ideal, das von einer breiten Bevölkerungsschicht getragen werden kann? Wenn ja, können die SozialdemokratInnen zeitgemäße Antworten finden. Wenn nein, sind sie zum dauerhaften Niedergang verurteilt.

Vielleicht geht es aber auch nicht um Solidarität, sondern um Kooperation und deren Organisationsform. Die Sozialdemokratie steht für große, zentralistisch-hierarchisch geführte Apparate und damit für einen fordistischen Zugang zur Organisation von Demokratie. Ich wage die Prognose, dass das 19. und 20 Jahrhundert nicht wiederkommen. Dazu muss man gar nicht irgendeine ominöse Politik 2.0 in der Netzgesellschaft beschwören. Es reicht, Richard Sennett zu lesen. Deshalb gehört die Zukunft anderen politischen Bewegungen.

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Veröffentlicht von Michel Reimon